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  • Gerichtsentscheidung

    VG Ansbach: Aufhebung einer Unzulässigkeitsentscheidung wegen drohender menschenunwürdiger Behandlung in Griechenland

    Urteil vom 21.01.2021 – AN 17 K 18.50426

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Schlagworte Schlagworte
  • Abschiebungsandrohung
  • Bei Aufhebung der Abschiebungsandrohung im Falle einer Unzulässigkeitsentscheidung kann die Feststellung, dass nicht in den Herkunftsstaat des Ausländers abgeschoben werden kann, mangels verbleibendem sinnvollen Regelungsgehalt nicht isoliert bestehen bleiben.
  • Für eine Familie (gemeinsame Rückkehrperspektive als Kernfamilie: Vater, Mutter, fünf Kinder im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren) ist nach derzeitigem Erkenntnisstand die beachtliche Wahrscheinlichkeit unmenschlicher Behandlung im Falle einer Rückkehr nach Griechenland als dort anerkannte Schutzberechtigte anzunehmen, soweit keine individuelle und konkrete Zusicherung vorliegt. Insb. besteht eine kritische Unterkunfts- und Versorgungssituation. Eine Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG ist in diesem Fall aufzuheben.
  • Gegen die Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG ist nur die Anfechtungsklage statthaft.
  • Griechenland
  • Keine Bindung des Bundesamts an durch anderen Mitgliedsstaat (hier Griechenland) getroffene positive Entscheidung über die Gewährung internationalen Schutzes nach Aufhebung der Unzulässigkeitsentscheidung.
  • Rückkehrperspektive für Familie mit minderjährigen Kindern
  • Unterkunftssituation
  • Unzulässigkeitsentscheidung
  • Vulnerabilität
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